Bietigheim nach der Wahl

Rum, Usain Bolt und die exotisch anmutenden Bobfahrer, das genügte bis vor Kurzem als Basiswissen über Jamaika. Dass seine Nationalfarben jetzt etwas anderes bedeuten, liegt am Ergebnis einer Wahl, die unserem Bundestag eine teils erhoffte, teils befürchtete Buntheit beschert hat. Meine Partei ist bei 10 Prozent gelandet.

Leider ist der Kreis Ludwigsburg, genau wie im Landtag, mit keinem liberalen Abgeordneten vertreten. Trotzdem könnte Jamaika auch für Bietigheim Chancen eröffnen, wenn die neue Regierung mit ihren Plänen nicht zu kurz springt und die Stadt angemessen reagiert.

Wegen des Strukturwandels in der Automobilindustrie sind nach Expertenmeinung in der Region Stuttgart 400.000 Arbeitsplätze gefährdet; für die Stadt einerseits Grund zur Hoffnung auf einen verträglichen Kompromiss im Prioritätenstreit, andererseits ein Auftrag, bei der Ansiedlung von Gewerbe von der automobilen Monokultur wegzukommen.

Deutschland ist Exportweltmeister und dank niedriger Zinsen brummt die Konjunktur und die Steuereinnahmen sprudeln, auch in Bietigheim. Wie soll man da mit den Vorschlägen von Emmanuel Macron zur Neuordnung Europas umgehen? Eine Frage, auf die auch meine Partei um eine passende Antwort ringt. Anders die Debatte um eine Obergrenze für Flüchtlinge.

Derzeit ist sie unnötig und sollte es jemals wieder anders kommen, ist sie keine Lösung. Die Stadt Bietigheim hat das Problem bis jetzt gemeistert ohne ihre Pflichten gegenüber ihren bedürftigen Mitbürgern zu vernachlässigen. Und den Bemühungen um unsere Schulen käme es zugute, wenn das Kooperationsverbot im Bildungswesen aufgehoben würde.

Was wird aus unserer politischen Kultur? „Warten Sie erst einmal den Familiennachzug ab. Es wird eine Explosion geben!“ So die Meinung eines Passanten im Wahlkampf. Was einen solchen Kracher auslösen kann, steht in der ZEIT am Beispiel der ähnlich wohlhabenden Stadt Heilbronn zu lesen. Zwar werden unsere Protestwähler auch diesmal von den Leuten, die sie gewählt haben, keine Rechenschaft fordern. Dennoch: 2019 ist Gemeinderatswahl und Bangemachen gilt nicht, weder davor noch danach.

Dr. Georg Mehrle
FDP-Fraktion

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